Polizei:
Eine Berufsgruppe unter Generalverdacht
Seit acht Monaten ist die COVID-19-Pandemie in Deutschland präsent. Der gesamte öffentliche Dienst in Deutschland arbeitet am Limit, um die Pandemie einzudämmen und zu managen. Ein Ende ist derzeitig noch nicht abzusehen. So ist auch die Polizei gefordert, gerade wenn schnelles und entschlossenes Handeln zur Krisenbewältigung notwendig ist. Statt Dank und Anerkennung ihrer Arbeit: Rassismusvorwürfe! „Das ist nicht zu akzeptieren“, kritisiert Wolfgang Ladebeck, dbb Landesvorsitzender sachsen-anhalt.
Covid-19 hat das tägliche Dienstregime bei der Polizei völlig verändert. Die Aufhebung des Lockdowns und eine Revitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft, haben zahlreiche Maßnahmen erfordert, um die Verlangsamung der Infektionswelle zu erreichen. In dieser Phase wurde und wird auch in Zukunft die Polizei in ihrer Gesamtheit gefordert sein.
Die Polizeibeamtinnen und Polizisten sind es, die sich den täglichen neuen Herausforderungen, die die Corona-Epidemie mit sich bringt, stellen. Nicht umsonst gehört Deutschland zu den sichersten Ländern der Welt. Aus vielen Teilen der Bevölkerung erfährt die Polizei in dieser Krise Respekt, Zuspruch, Anerkennung und Dank. 85 Prozent der Bevölkerung in Deutschland vertrauen der Polizei. „Das ist der Dank für eine professionelle Arbeit der Polizistinnen und Polizisten“ äußert Ladebeck. „In der angespannten Situation verzichten die Polizeibeamtinnen und -beamten ohne ‚Wenn‘ und ‚Aber‘ auf Urlaub und dienstfreie Tage. Es werden Dienstzeiten verlagert, Mehrarbeit, wie neue Aufgaben zur Eindämmung der Pandemie, werden freiwillig geleistet. Und das alles neben ihrer täglichen Polizeiarbeit.“ Die Aufgabenzuwächse und ständigen Personalverlagerungen in Schwerpunktbereichen seien mittlerweile zum Tagesgeschäft geworden.
Gerade jetzt, in dieser angespannten Zeit, wäre ein Dank der Politik für die geleistete Arbeit angebracht. Aber statt Dank und Anerkennung, werde die Polizei mit Rassismusvorwürfen konfrontiert, die Rechtmäßigkeit der Polizeiarbeit in Frage gestellt. „Die derzeitigen Vorwürfe, gegenüber der Polizei, sind absolut unfair und ungerechtfertigt. Sie stellen die Polizei unter Generalverdacht“, betont Ladebeck. Vor allem ärgert Ladebeck, der selbst Polizist ist, dass diese Vorwürfe auch aus weiten Teilen der Politik kommen und eine Studie zu rassistischer Diskriminierung durch Polizeibehörden in der Diskussion stehe. „Wir brauchen keine Studie über angeblich vorhandene rassistische Strukturen und explizit über „Racial Profiling“ durch die Polizei. Eine solche Studie würde lediglich dem Misstrauen gegenüber der Polizei nur Vorschub leisten“, so Ladebeck weiter.