Einkommensrunde 2023
Regionalkonferenz in Leipzig – Alle gemeinsam vorgehen!
Foto: Friedhelm Windmüller Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Regionalkonferenz in Leipzig am 06. 09. 2023 in Vorbereitung der Einkommensrunde 2023 mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder.
Im Oktober dieses Jahres beginnen die Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) in Berlin. Im Vorfeld hat der dbb mit seinen Fachgewerkschaften zu Regionalkonferenzen aufgerufen und diskutiert mit den dbb Mitgliedern, welche konkreten Ziele der dbb in der Einkommensrunde verfolgen soll und wie diese erreicht werden können.
Am 06. September 2023 fand die Regionalkonferenz für die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Leipzig statt. Erklärtes Ziel dieser Konferenzen ist, gemeinsam mit den dbb Mitgliedsgewerkschaften und Landesverbänden die Erwartungshaltung, Forderung und Durchsetzungsfähigkeit in Einklang zu bringen. „Wichtig ist, dass alle – der verhandlungsführende dbb in Berlin, die betroffenen Fachgewerkschaften, die Landesbünde und auch die Querschnittsorganisationen – gemeinsam vorgehen“, erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende und Tarifchef des dbb, Volker Geyer.
Weiter appellierte Geyer direkt an die Arbeitgeber: „Wenn wir in gut einem Monat in Berlin unsere Forderung zur Einkommensrunde mit den Ländern beschließen, wird das kein unrealistischer Wunschzettel, aber auch kein bescheidener Bittbrief sein. Der öffentliche Dienst ist der Stabilitätsanker des Landes. Aber die Sparpolitik der letzten Jahre stellt die Leistungsfähigkeit auch des Landesdienstes mittlerweile ernsthaft in Frage. Die Länder stehen also in der Pflicht.“
Die derzeitige Situation des öffentlichen Dienstes sei nicht mehr tragbar. Der öffentliche Dienst arbeite praktisch seit Jahren im Krisenmodus. Seit langer Zeit bekannte Probleme, wie die schwierige Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung und mangelnde Digitalisierung erschweren die Situation. „In wesentlichen Bereichen der Daseinsfürsorge, wie etwa bei Bildung, Sicherheit und Infrastruktur, sind die Defizite mittlerweile unübersehbar, nicht nur bei den Beschäftigten, sondern auch bei den Bürgerinnen und Bürgern“ betonte Geyer.
Iris Herfurth, Erste stellvertretende Vorsitzende des dbb sachsen-anhalt und Vorsitzende der Steuer-Gewerkschaft Sachsen-Anhalt, informierte über die Situation im Beamtenbereich, hier vor allem in Sachsen-Anhalt. In Richtung Beamte forderte sie ein gemeinsames Handeln in der Einkommensrunde: „Wenn wir in der Einkommensrunde erfolgreich sein wollen, müssen alle, auch statusübergreifend, an einem Strang ziehen. In diesem Sinne geht von der heutigen Regionalkonferenz ein beeindruckendes Zeichen aus, so Herfurth.
Die endgültigen Forderungen des dbb für die Einkommensrunde werden am 11. Oktober 2023 in Berlin beschlossen. Es sind drei Verhandlungsrunden für den 26. Oktober, für den 02. und 03. November sowie den 7. bis 9. Dezember 2023 vereinbart.